European e-Justice Portal

Die Europäische Kommission hat die Plattform „European e-Justice Portal“ online gestellt (beta.e-justice.europa.eu). Die Plattform soll Orientierung bieten, welches Recht in den einzelnen Mitgliedstaaten der Europäischen Union gilt und wie es durchgesetzt werden kann. Das Portal ist vergleichsweise breit angelegt, die Themenschwerpunkte sind weit gefächert.

Auf dem European e-Justice Portal  wird insbesondere der Service „Find a Company“ bereitgestellt, der einen Teil des Business Registers Interconnection System (BRIS) darstellt. Das System soll für Bürger, Unternehmen und nationale Behörden den zentralen Zugriff auf Informationen zu Unternehmen erlauben, die in die nationalen Register der Mitgliedsstaaten eingestellt wurden.

Das Portal befindet sich derzeit noch im Aufbau. Bislang ist eine Beta-Version online, die noch nicht über die volle Funktionalität verfügt. Es ist insbesondere noch nicht möglich, weiterführende Dokumente zu Unternehmen zu beziehen. Von diversen Inhalten fehlen noch Übersetzungen in die einzelnen Sprachen der Mitgliedsländer. Der Formularservice und die Anwalts-/Notarsuche müssen ebenfalls noch implementiert werden. Vor der Europäischen Kommission und den Mitgliedsstaaten liegt also noch viel Arbeit.

Wir werden die weitere Entwicklung im Blick behalten. Das Konzept erscheint jedenfalls durchaus interessant.

Sascha Unger, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht, Fachanwalt für Erbrecht, Zertifizierter Testamentsvollstrecker (AGT)