Vertragsanpassungen bei nationalen und internationalen Lieferverträgen

Seminar am Standort Koblenz - hybrid - am 19.01.2023 von 9.30 - 11.30 Uhr

Referent: Felix Nietsch LL.M.

1. Teil:

Neue Chancen oder insbesondere auch neue Risiken in einem laufenden Vertragsverhältnis können es notwendig machen, Verträge zu ändern. Dies gilt in besonderem Maße für langfristige Rahmenlieferverträge. Zu denken ist an Preisanstiegen auf dem Beschaffungsmarkt oder an Lieferengpässen, die das Geschäft unrentabel oder die Leistung gar unmöglich machen. Um Möglichkeiten zur Anpassung eines Vertrages als Ausnahme von dem Grundsatz der Vertragserfüllung aufzuzeigen, muss in einem ersten Schritt herausgearbeitet werden, welcher Rechtsordnung der Vertrag unterfällt. Die Antwort auf die Frage, welches Recht auf den Vertrag Anwendung findet, ergibt sich aus dem internationalen Privatrecht. Erst mit dieser Vorarbeit können in einem nächsten Schritt Inhalt und Reichweite etwaiger Änderungs- oder Loslösungsrechte bestimmt werden, die sich aus dem jeweiligen Vertrag oder aus gesetzlichen oder richterrechtlichen Ansprüchen oder Rechten in der jeweiligen Rechtsordnung ergeben können. Bei grenzüberschreitenden Lieferverträgen ist stets zu prüfen, ob sie dem UN-Kaufrecht unterfallen, das als unser nationales Außenhandelsrecht Teil der deutschen Rechtsordnung ist.

2. Teil:

Es soll ein kurzer Überblick über Änderungs- oder Loslösungsmöglichkeiten gegeben werden. Anpassungsrechte können sich aus der vertraglichen Vereinbarung selbst ergeben, wie etwa Preisklauseln, force majeure-, hardship- oder material adverse change-Klauseln. Des Weiteren können gesetzliche oder richterrechtliche Rechtsinstitute wie die Unmöglichkeit, die Störung der Geschäftsgrundlage oder korrespondierende Regelungen Handlungsmöglichkeiten eröffnen oder zumindest zu einer Enthaftung führen. Verschlechtert sich die Situation eines Vertragspartners, kann die Stellung der Sicherheiten erforderlich werden. Durch Abtretung oder Schuldübernahme können Forderungen oder Verbindlichkeiten übertragen werden. Als letztes Mittel mag die Beendigung des Vertrages in Betracht kommen.

Agenda

I. Teil: Der Rechtsrahmen einer Vertragsanpassung

• Die Grenzen einer Reaktion auf veränderte Umstände
• Der Rechtsrahmen für internationale Lieferverträge
• Internationales Privatrecht
• UN-Kaufrecht

II. Teil: Anpassungsmöglichkeiten

• Einvernehmliche Vertragsänderung und Recht auf Vertragsanpassung

1. Kaufpreisanpassungsklauseln
2. Besonderheiten bei internationalen Verträgen

• Leistungsbefreiung
• Loslösung vom Vertrag

Anmeldung und Kosten

Anmeldung per E-Mail an: Daniela Funke oder über den Anmeldebutton.

Das Seminar kostet 80,00 € inkl. MwSt. Im Anschluss bieten wir Zeit zum Netzwerken inkl. Imbiss.

Wir freuen uns über Ihre Teilnahme.