Aktuelle Meldungen - Alle -Unternehmen und SteuernErbrecht, Familienrecht, VermögensnachfolgeUnternehmenssanierung und InsolvenzArbeit und BerufÖffentliche Hand und deren UnternehmenVergaberecht, Fördermittel, EU-BeihilfenPlanen, Bauen, ImmobilienUmwelt, Energie, RohstoffeGesundheitsmarkt und MedizinDatenschutz, IT und Geistiges Eigentum (IP)Unternehmensfinanzierung und KapitalmarktStart-ups und Venture Capital 13.12.2017 – Datenschutz, IT und Geistiges Eigentum (IP) Kennzeichenrechtliche Relevanz eines beschreibenden Wortbestandteils einer Marke Das OLG Frankfurt a.M. hat entschieden (Urteil v. 21.09.2017, Az. 6 O 250/16), dass die Verwendung des… Weiterlesen 11.12.2017 – Datenschutz, IT und Geistiges Eigentum (IP) Beurteilung von Ärztebewertungen im Internet Mit einer Entscheidung des BGH vom 04.04.2017 (Az. VI ZR 123/16), zur rechtlichen Beurteilung von Kritiken auf einem… Weiterlesen 08.12.2017 – Wirtschaftsstrafrecht – Wohnungseinbruch auch in Kellerräume möglich Der sogenannte Wohnungseinbruchdiebstahl (§ 244 Abs. 1 Nr. 3 StGB) ist ein gegenüber dem „normalen“… Weiterlesen 30.11.2017 – Steuerhinterziehung durch Unterlassen Täter einer Steuerhinterziehung durch Unterlassen kann nur derjenige sein, der selbst zur Aufklärung steuerlich… Weiterlesen 22.11.2017 – Revisionsrecht – Selbstablehnung eines Richters Im deutschen Strafverfahren hat der Angeklagte einen Anspruch darauf, dass in seiner Sache nur solche Richter… Weiterlesen 20.11.2017 – Keine Schätzung einer „Irrtumsquote“ beim Betrug Das Landgericht verurteilte einen Angeklagten wegen Betruges in 60 Fällen, jeweils in Tateinheit mit einem Verstoß… Weiterlesen 17.11.2017 – Umsatzsteuer und Urnenbeisetzung unter Bäumen Die Einräumung von Liegerechten (Nutzungsrechte zur Beisetzung der Asche) zur Einbringung von Urnen… Weiterlesen 15.11.2017 – Revisionsrecht - Kein zweierlei Maß bei der Strafzumessung Der zeitliche Abstand zwischen Tatbegehung und Urteilsfindung ist im Strafverfahren grundsätzlich ein wichtiger… Weiterlesen 14.11.2017 – Unternehmen und Steuern Unterschriftsfälschung bei Überweisungsauftrag Die beklagte Bank hatte in Ausführung eines ihr mittels Telefax zugegangenen Überweisungsauftrages einen Betrag von… Weiterlesen Seitennummerierung Erste Seite « Erste Vorherige Seite ‹‹ … Page 40 Aktuelle Seite 41 Page 42 Page 43 … Nächste Seite ›› Letzte Seite Letzte »