Städtebauliche Verträge - Vermeidung typischer Rechtsfehler

• In dem Seminar erhalten Sie konkrete Hilfestellungen, um die typischen Fehlerquellen in den unterschiedlichen Vertragstypen zu erkennen und zu vermeiden. Es wird ausreichend Gelegenheit zur Diskussion geboten.
• Städtebauliche Verträge und Erschließungsverträge haben für die Vorhabenansiedlung hohe praktische Bedeutung. Sie ermöglichen es der Gemeinde, die bei Erlass und Vollzug von Bauleitplänen anfallenden Aufwendungen in größerem Umfang als bei einer Beitragserhebung auf die durch die Bauleitplanung begünstigten Investoren oder Grundstückseigentümer umzulegen. Dies betrifft den Wegfall des gemeindlichen Eigenanteils bei Erschließungsmaßnahmen und auch Aufwendungen, die überhaupt nicht beitragsfähig sind (u. a. Kosten der Bauleitplanung). Zudem entfällt bei Erschließungsmaßnahmen die aufwendige und mit Rechtsrisiken verbundene Beitragserhebung.
• Allerdings kann der Abschluss derartiger Verträge mit Rechtsrisiken verbunden sein, die im Ernstfall zur Nichtigkeit der getroffenen Regelungen führen und unerfreuliche Rückabwicklungsstreitigkeiten nach sich ziehen können. Ursache ist häufig die pauschale Übernahme von Vertragsmus- tern ohne Berücksichtigung der sich aufgrund der besonderen Umstände des jeweiligen Einzelfalls ergebenden Anpassungserfordernisse.
• Das Seminar ist für Teilnehmer aus Hessen und Rheinland-Pfalz gleichermaßen geeignet.

Dr. Andreas Dazert ist Ihr Referent beim vhw, dem Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. 

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